Von FLORIAN REIMERS

Stell dir vor, es ist Olympiade und niemand geht hin. Der „Lauf der Harmonie“ wird von Demonstrationen beschattet, die dieses Wort zumindest im Westen nicht immer verdienen. Warum die schwersten Auseinandersetzungen in London, Paris und San Francisco stattfanden und nicht in Südamerika oder Afrika, mag nur die wenigsten verwundern. Die fragwürdige Legitimation für Gegengewalt aufgrund realer Gewalt in Fernost gegen tibetische Mönche hätte selbst Studentenführer Rudi Dutschke, der niemals die Gewalt der Studenten absegnete, abgelehnt. Das industriell aufblühende China, der große böse Drachen, Internet- und Pressezensur, kommunistische Diktatur und Verletzung der Menschenrechte auf der einen Seite – das freie und über allen anderen thronende Amerika mit seiner kleinen Schwester Europa auf der anderen Seite. Was für ein politischer Hybride hier das Licht der Welt erblickt hat.
Im Irak haben die USA und im Kosovo Europa, nach 1945 das erste Mal mithilfe der BRD, militärisch interveniert. Ohne Mandat des Sicherheitsrates. Allein, weil sie „im Recht“ waren, was nirgends niedergeschrieben war. Im Fall China wird jedoch nach dem Völkerrecht gerufen. Ein zweischneidiges Schwert und nicht gerade glaubhaft. Eine moralische, gar vernünftige Argumentation in manchen westlichen Medien würde sicher anders aussehen. Schlechte Recherchen sorgten dafür, dass in der deutschen Presse und Fernsehen Bilder von Gewalt gegen Mönche gezeigt wurden, die fernab der Provinzgrenzen der Autonomen Region Tibet geschah. Wird so gute Presse gemacht oder eher die Angst im eigenem Volk vor dem bösen Chinesen geschürt? Zu Klimaschutz und Reduzierung von CO2 ist selbst die USA bereit – aber bitte nur, wenn China mitmacht. Was für eine Arroganz umweht diese Phrase. Natürlich – nachvollziehbar ist sie: Doch wer hat das Recht, darüber letztendlich zu bestimmen? Nicht der Westen. Diesmal nicht. Denn China besitzt eine äußerst friedliche Vergangenheit, was man von seinen näheren Nachbarn oder gerade von den europäischen Nationen nicht gerade behaupten kann. China hat in seiner mehr als 3000jährigen Geschichte nicht ein einziges Mal seine territorialen Grenzen verletzt, wenn man von der relativ kurzen Zeitspanne der Kulturrevolution einmal absieht. Doch wer wollte einen „Platz an der Sonne“, wer teilte mit Afrika 1885 einen ganzen Kontinent auf um es zu „zivilisieren“ oder 300 Jahre davor um in ganz Südamerika und im Pazifik zu missionieren? Wer übte durch sein globales Empire Macht auf der ganzen Welt aus? Wer bestimmt, dass Pakistan Atomwaffen besitzen darf – der Iran jedoch nicht? Derjenige, der Macht hat; und genau dieser sollte sich seiner Vorbildfunktion bewusst sein.
Die Deutschen als Volk in Mitteleuropa haben auch aufgrund ihrer Vergangenheit eine besondere Verantwortung für die Einhaltung von Menschenrechten in ihrem Land, darüber hinaus auch noch im kleineren Maße im europäischem Ausland. Aber haben sie auch das Recht, dieses „Recht“ als allgemein gültig für jetzt und alle Ewigkeit und für jedes Land der Erde zu proklamieren, obwohl sie selber vor 65 Jahren jemand ganz anderem hörig waren? Hat Amerika dieses Recht? Das Völkerrecht verbietet klar die Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer souveräner Staaten. Dies sollte endlich zur Basis europäischer und westlicher Gesetzgebung werden, da deren Staaten doch gemeinhin als Väter des Völkerrechts gelten dürften.
Bei einem Olympiaboykott besteht darüber hinaus die ernste Gefahr, dass sich nicht nur Länder wie China enttäuscht vom Westen abwenden und sich anderen Märkten öffnen und damit dem Westen nicht nur empfindliche wirtschaftliche Einbußen drohen. Auch eine gemeinsame Politik der UN würde so wohl endgültig zu Grabe getragen werden.
Seit Beginn der Olympischen Spiele der Neuzeit sind keine einzigen Olympischen Sommerspiele nach Asien gegangen, von Japan und Südkorea einmal abgesehen, von Südamerika und Afrika ganz zu schweigen. Und natürlich beargwöhnt der Westen die Geschehnisse in China. Aber China braucht Zeit. Spätestens nach den letzten Militäroperationen der USA sollte auch dem letzten Träumer klar geworden sein, dass Demokratie und deren Nährboden nicht überall in der Welt, ohne lokale Besonderheiten zu berücksichtigen, rücksichtslos verbreitet werden können. Oder, dass innere Einmischung, egal welcher Art, nicht immer zum gewollten Ergebnis führt.

Der „Wandel durch Annäherung“ von beiden Seiten hat bereits Früchte getragen, warum sollte man dieses Unterfangen nun leichtfertig aufs Spiel setzen und nach einem Boykott der Olympischen Spiele oder gar nach chinesischen Produkte rufen?
Die in der Vergangenheit äußerst erfreuliche Entwicklung von Rechten für den Einzelnen in China ist vom Westen natürlich zu begrüßen und vor dem Hintergrund der konträren Philosophie des Abendlandes ist vor dieser Entwicklung sogar sprichwörtlich der Hut zu ziehen. Denn die Schriften des Konfuzius rücken beispielsweise im Gegensatz zu den Schriften Aristoteles die Pflichten des Einzelnen für die Gemeinschaft in den Vordergrund. In Europa und speziell in Amerika errangen dagegen, nicht zuletzt vor dem Hintergrund der Aufklärung und der Französischen Revolution, die Rechte und der Schutz des Einzelnen den vordersten Platz. Manche skurrilen Auswüchse, beispielsweise der 2. Zusatzparagraph der amerikanischen Verfassung, der den Besitz und den Gebrauch von Waffen garantiert, mutet dagegen nicht nur vielen Europäern als Relikt der Vergangenheit an. Das „Recht auf Glück“ unterscheidet sich ebenfalls entschieden von der Pflicht eines Chinesen, seiner Führung und dessen Überzeugungen treu zu dienen. Das Gefühl der Verbundenheit für sein Land ist in dieser Art für das Abendland manchmal schwer nachzuvollziehen. Eine große Mehrheit der Chinesen sehen die Tibeter als eine von vielen Volksgruppe in ihrem Land an, ähnlich den Uiguren, Han, Mogolen oder den Hui und sprechen sich für ein großes China in einheitlichen Grenzen aus. Gerade diese Tatsache müsste von Europäern und gerade den Deutschen, vor dem Hintergrund des Mauerfalls, eigentlich verstanden werden.
Darüber hinaus ist die Tatsache, ein Volk mit über 1 Milliarde Menschen und über 50 verschiedenen Volksgruppen zu ernähren, ihnen eine Arbeit zu geben oder überhaupt eine gewisse öffentliche Ordnung herzustellen, ohne eine der deutschen Polizei oder dem BGB entsprechenden, ähnlichen und zahlenmäßigen Institution, eine gewaltige Leistung für ein ehemaliges Land der dritten Welt, dass sich erst langsam beginnt zu öffnen und zu modernisieren. Diese Anstrengungen entschwinden vielleicht manchmal der Vorstellungskraft manchen provinziellen Europäern. Diese Meinung nun zu kritisieren, das steht jedem Menschen frei. Stets sollte dabei jedoch genau der Kontext dieser Entwicklung und deren Vergangenheit  im Auge behalten werden.
Das Bild des Separatisten, dass den geistigen Führer der Tibeter in der kommunistischen Presse umschwebt, wirkt zwar für seine Person überzogen; auch weil dieser eine vollkommene Unabhängigkeit seines Volkes, entgegen vieler seiner Anhänger, längst nicht mehr als erhobenes Ziel sieht. Für die meisten seiner Anhänger allerdings, die für dieses Ziel auch Gewalt als Ultima Ratio – entgegen der strengen Ausrichtung des Buddhismus und des Dalai Lama – nicht ausschließen würden, ließe sich das nicht so einfach behaupten. Eine gemeinsame Stimme der Tibeter wird so vergeblich gesucht.
Nicht nur deswegen wirken dann allerdings die „Free Tibet“ Rufe, ohne ideellen Führer dieser Botschaft, töricht. Und zumindest im Westen kann diese Bewegung größtenteils als zeitgenössischer Trend einer sensationsgesteuerten und gelangweilten Gesellschaft angesehen werden. Denn warum die Medien lediglich zur Zeit der Olympischen Spiele über die dortigen Vorkommisse berichten und die „Okkupation Tibets durch China“ erst heute, über 50 Jahre später, durch alle Medien geistert und aller Wahrscheinlichkeit nach im nächsten Jahr wieder durch andere spontane „Solidaritätsbekundungen“ abgelöst werden -  diese Fragen werden wohl von jeden intelligentem Bürger beantwortet werden können.
Klar muss die Entwicklung zu mehr Rechten weitergehen. Klar ist aber auch, das eine Zensur und fehlende Pressefreiheit die Chinesen nicht daran hindert werden, im Konzert der großen Nationen dieser Welt mitzuspielen. Aber eines bedingt hier das andere. Die weitere Öffnung Chinas und die immer stärkere Verflechtung auf dem Weltmarkt und in der Weltpolitik und ein abwartender Westen kann zu dieser Öffnung und zu einer Entstehung von mehr Rechten beitragen. Entwicklung braucht Zeit. Die vielen Chinesen, die in den Industrieländern leben, arbeiten und studieren, können bei ihrer Rückkehr nach China viel eher etwas verändern, es modernisieren, quasi einen Wandel von innen heraus realisieren, ähnlich dem „Marsch durch die Institutionen“ der 68er, als eine von außen aufoktroyierte Politik des Westens als barmherziger Samariter, dem nicht nur aufgrund seiner mehr als schwarzen Vergangenheit zunehmend die Legitimationsgrundlage für seine Forderungen fehlt. Denn wie, in welchem Umfang und in welchem zeitlichen Rahmen dieser Wandel in China geschieht, darüber hat niemand in London, Paris oder New York zu entscheiden. Und in Berlin schon gar nicht.